Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen der PassionFlow Ltd (siehe Impressum, im Folgenden „CourseKit“) und Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, die CourseKit für die eigene gewerbliche oder selbstständige Tätigkeit nutzen. CourseKit richtet sich ausschließlich an Unternehmer; ein Vertragsschluss mit Verbrauchern findet nicht statt.

CourseKit stellt Software für einen Mitgliederbereich bereit, über den die Kundin oder der Kunde eigene Kurse, Module, Lektionen und Materialien verwaltet und den eigenen Teilnehmenden zugänglich macht. Anwendungsfunktionen und Datenbank sind für die Region Frankfurt konfiguriert; einzelne Unterauftragnehmer können Daten nach Maßgabe des AVV und der Liste der Unterauftragnehmer auch außerhalb des EWR verarbeiten.

Neue Mitgliederbereiche starten mit einer 14-tägigen kostenlosen Testphase mit vollem Funktionsumfang. Für hochgeladene Videos gelten in der Testphase eigene Kontingente: bis zu 3 Stunden gespeichertes Video, bis zu 5 GB je Datei und 25 GB Auslieferung je Kalendermonat. Ist das Speicherkontingent erreicht, werden neue Uploads abgelehnt; bereits hochgeladene Videos bleiben abspielbar. Das Auslieferungskontingent ist weich wie in Abschnitt 5. Sobald ein Tarif gebucht ist, gelten dessen Kontingente, auch während die Testphase noch läuft. Die Testphase endet automatisch, ohne dass eine Zahlung ausgelöst wird; für eine Weiternutzung ist die Wahl eines Tarifs erforderlich.

Die aktuellen Tarife und Preise sind in der Verwaltung des Mitgliederbereichs einsehbar. Alle genannten Preise sind Nettopreise, zu denen die gesetzliche Umsatzsteuer hinzukommt, sofern sie anfällt.

Der gebuchte Tarif bestimmt die bei Vertragsschluss ausgewiesenen Kontingente und Funktionen. Je Kalendermonat sind an Video enthalten: Starter bis zu 10 Stunden gespeichertes Video und 150 GB Auslieferung, Growth 100 Stunden und 500 GB, Pro 500 Stunden und 2.000 GB; für die Testphase gilt Abschnitt 3. Auf der Website genannte Stunden Wiedergabe sind ein Richtwert bei rund 1,5 GB je angesehener Stunde; maßgeblich ist die ausgelieferte Datenmenge. Aktive Teilnehmende sind Personen mit mindestens einem laufenden Kurszugang; jede Person wird nur einmal gezählt. Teilnehmenden- und Video-Kontingente sind weich: Eine Überschreitung sperrt keine Teilnehmenden, beendet keinen Zugang und stoppt keine Videowiedergabe. CourseKit informiert über die Überschreitung und kann nach 14 Tagen zu einem Tarifwechsel oder zu einem gesondert anzunehmenden Kapazitätspaket auffordern; eine automatische Mehrverbrauchsabrechnung findet nicht statt. Bleibt ein Video-Kontingent trotz schriftlicher Mitteilung mindestens 60 Tage überschritten und wird weder ein passender Tarif noch ein Kapazitätspaket vereinbart, darf CourseKit nach weiterer schriftlicher Ankündigung ausschließlich neue Video-Uploads pausieren. Bestehende Videos bleiben abspielbar; Uploads werden wieder freigegeben, sobald die Nutzung passt oder eine Erweiterung vereinbart ist. Im Starter-Tarif können höchstens zwei Kurse veröffentlicht werden; vorhandene veröffentlichte Kurse werden bei einem Tarifwechsel nicht automatisch zurückgezogen. Ein Wechsel in einen kleineren Tarif ist erst möglich, wenn veröffentlichte Kurse, eigene Domain, Administrationskonten und aktive Webhook-Ziele zu dessen Umfang passen. CourseKit entfernt oder deaktiviert diese Inhalte nicht eigenmächtig.

Die Zahlung der Tarifgebühr erfolgt über Stripe per SEPA-Lastschrift oder Kreditkarte, monatlich oder jährlich im Voraus, je nach gewähltem Abrechnungszeitraum.

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von der Kundin oder dem Kunden jederzeit zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode gekündigt werden. CourseKit kann bei einem wichtigen Grund, insbesondere bei einem Verstoß gegen diese AGB, mit angemessener Frist kündigen.

Die Kundin oder der Kunde ist allein verantwortlich für die eigenen Inhalte (Kurse, Module, Lektionen, Materialien), für die rechtlichen Texte des eigenen Mitgliederbereichs (Impressum, Datenschutzerklärung, AGB gegenüber den eigenen Teilnehmenden) sowie für den eigenen Vertrag mit dem gewählten Zahlungsanbieter (zum Beispiel CopeCart oder Stripe). CourseKit erhebt keine Transaktionsgebühr auf Verkäufe und ist nicht Zahlungsvermittler; die Zahlungsabwicklung findet ausschließlich zwischen der Kundin oder dem Kunden, den eigenen Teilnehmenden und dem gewählten Zahlungsanbieter statt. Die Kundin oder der Kunde ist zudem verpflichtet, eigene Sicherungskopien wichtiger Inhalte vorzuhalten oder die Exportfunktion zu nutzen. Die Kundin oder der Kunde stellt CourseKit von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer von ihr oder ihm zu vertretenden Rechtsverletzung durch die eigenen Inhalte oder die Nutzung des eigenen Mitgliederbereichs beruhen, einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. CourseKit informiert die Kundin oder den Kunden unverzüglich über einen geltend gemachten Anspruch, erkennt ihn nicht ohne Abstimmung an und gibt Gelegenheit, sich an der Abwehr zu beteiligen.

Ohne vorherige schriftliche Vereinbarung darf CourseKit nicht zur Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 DSGVO eingesetzt werden. Insbesondere dürfen keine Diagnosen, Behandlungs- oder Therapiedaten, medizinischen Unterlagen, Angaben zur sexuellen Orientierung, Religion oder vergleichbar sensible personenbezogene Inhalte von Teilnehmenden hochgeladen oder in Kursinhalte aufgenommen werden. Gleiches gilt für personenbezogene Daten von Personen unter 16 Jahren. Allgemeine Kursinhalte zu Fitness, Ernährung, Wohlbefinden oder persönlicher Entwicklung sind zulässig, solange sie keine solchen personenbezogenen Daten enthalten. Die Kundin oder der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der eigenen Inhalte und Weisungen verantwortlich und informiert CourseKit unverzüglich, wenn versehentlich ausgeschlossene Daten verarbeitet wurden.

Die Kundin oder der Kunde sichert zu, an allen eigenen Inhalten die für ihre Nutzung in CourseKit erforderlichen Rechte zu besitzen, und stellt über CourseKit keine Inhalte bereit, die gegen geltendes Recht verstoßen. Unzulässig sind insbesondere Inhalte, die

• Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder sonstige Rechte Dritter verletzen, etwa Videos, Musik, Bilder oder Texte ohne die erforderlichen Nutzungsrechte,
• strafbar sind, insbesondere Darstellungen sexuellen Missbrauchs, Gewaltverherrlichung, Volksverhetzung, terroristische Inhalte, Beleidigung oder Verleumdung,
• pornografisch sind oder die Entwicklung Minderjähriger gefährden,
• gegen Wettbewerbs-, Verbraucherschutz- oder Heilmittelwerberecht verstoßen, etwa durch irreführende Heils- oder Einkommensversprechen,
• Schadsoftware enthalten, Zugangsdaten abgreifen sollen oder Systeme von CourseKit oder Dritten angreifen.

CourseKit prüft Inhalte nicht vor ihrer Veröffentlichung und ist dazu nicht verpflichtet. CourseKit wird tätig, sobald es von einem rechtswidrigen Inhalt oder einem Verstoß gegen Ziffer 10 Kenntnis erlangt, insbesondere durch einen Hinweis. Hinweise kann jede Person über das Meldeformular oder per E-Mail an die im Impressum genannte Adresse einreichen. Diese Adresse ist zugleich die Kontaktstelle für Behörden und Nutzer nach Art. 11 und 12 der Verordnung (EU) 2022/2065 (Gesetz über digitale Dienste); sie ist auf Deutsch und Englisch erreichbar.

Jeder Hinweis wird zeitnah, sorgfältig und objektiv von einem Menschen geprüft; eine automatisierte Moderation findet nicht statt. Ist ein Hinweis begründet, kann CourseKit den betroffenen Inhalt sperren oder entfernen. In der Regel erhält die Kundin oder der Kunde vorher Gelegenheit zur Stellungnahme; bei offensichtlich rechtswidrigen Inhalten kann CourseKit sofort handeln. Den gesamten Mitgliederbereich sperrt CourseKit nur bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen oder wenn sich ein Verstoß anders nicht wirksam abstellen lässt. Das Kündigungsrecht nach Ziffer 7 bleibt unberührt.

Über jede solche Beschränkung informiert CourseKit die Kundin oder den Kunden spätestens mit ihrem Wirksamwerden in Textform und mit Begründung (Art. 17 DSA): welcher Inhalt betroffen ist, auf welchen Tatsachen und auf welcher Grundlage die Entscheidung beruht und welche Rechtsbehelfe bestehen. Die Kundin oder der Kunde kann der Entscheidung per E-Mail widersprechen; CourseKit prüft den Widerspruch erneut und hebt eine unberechtigte Beschränkung unverzüglich auf. Der Rechtsweg bleibt offen.

Bestehen Anhaltspunkte für eine Straftat, die eine Gefahr für das Leben oder die Sicherheit von Personen darstellt, informiert CourseKit die zuständigen Behörden (Art. 18 DSA). Gegenüber den eigenen Teilnehmenden bleibt die Kundin oder der Kunde für die eigenen Inhalte verantwortlich (Ziffer 8).

Zum Meldeformular: Rechtswidrige Inhalte melden.

CourseKit ist um eine hohe Verfügbarkeit bemüht, sichert im Rahmen dieser AGB jedoch keine bestimmte Verfügbarkeit in Form einer Dienstgütevereinbarung (SLA) zu. Wartungsarbeiten werden, soweit möglich, angekündigt.

CourseKit haftet unbeschränkt, soweit eine Haftungsbeschränkung gesetzlich unzulässig ist, insbesondere bei Vorsatz, Betrug, grober Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet CourseKit nur für die Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung typischerweise vertraut werden darf; die Haftung ist dann auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen unmittelbaren Schaden begrenzt. Soweit gesetzlich zulässig, ist die Gesamthaftung für solche Fälle auf die in den zwölf Monaten vor dem schädigenden Ereignis gezahlten Entgelte begrenzt. Zwingende gesetzliche Haftung bleibt unberührt.

Welche Daten CourseKit im Auftrag der Kundin oder des Kunden zu welchem Zweck verarbeitet, regelt der Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) nach Art. 28 DSGVO.

Siehe der AVV.

Nach einer Kündigung oder Löschung des Mitgliederbereichs kann die Kundin oder der Kunde die eigenen Daten exportieren. Nach einer Löschanfrage bleibt der Mitgliederbereich 30 Tage lang gesperrt, aber wiederherstellbar; danach werden alle Daten und Dateien unwiderruflich gelöscht, einschließlich der Sicherungskopien.

CourseKit kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn eine Änderung wegen neuer Gesetze, Rechtsprechung, Sicherheitsanforderungen oder einer nicht vorhersehbaren technischen Entwicklung erforderlich ist und das vertragliche Gleichgewicht nicht wesentlich zulasten der Kundin oder des Kunden verschiebt. Über Änderungen wird mindestens sechs Wochen vorher per E-Mail informiert. Die Nachricht erläutert die Änderung, den vorgesehenen Zeitpunkt, das Widerspruchsrecht und die Folgen eines ausbleibenden Widerspruchs. Bei einer wesentlichen nachteiligen Änderung kann die Kundin oder der Kunde bis zum Wirksamwerden kündigen. Soweit eine ausdrückliche Zustimmung gesetzlich erforderlich ist, wird sie gesondert eingeholt.

Es gilt das Recht der Republik Zypern unter Ausschluss seiner Kollisionsnormen. Soweit eine Gerichtsstandsvereinbarung gesetzlich zulässig ist, sind die Gerichte in Paphos, Zypern, ausschließlich zuständig. Zwingende gesetzliche Vorschriften, die unabhängig von dieser Rechtswahl anwendbar sind, bleiben unberührt.